Arbeitsrecht Kurz-Infos

Was ist Arbeitsrecht? Womit befasst es sich & wann spielt es eine Rolle?

Das Arbeitsrecht nimmt eine Sonderrolle in der Dogmatik des deutschen Rechtskreises ein. Es wird wegen der angesprochenen Normadressaten als Teilgebiet des Zivilrechts eingeordnet. Es regelt das Verhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Allerdings verfolgt das Arbeitsrecht eigenständige Wertungen, die sich zum Teil stark von den allgemeinen Grundsätzen des Zivilrechts unterscheiden. In der juristischen Wissenschaft und Praxis wird es deshalb als eigenständiges (Teil-)Rechtsgebiet neben das Zivilrecht gestellt. Diese Selbständigkeit schlägt sich auch im Aufbau der Gerichte nieder. So werden arbeitsrechtliche Streitigkeiten nicht vor den Zivilgerichten, sondern vor eigenen Arbeitsgerichten verhandelt. Deren Struktur sind im Arbeitsgerichtsgesetz festgelegt.

Wann ein Rechtsstreit dem Arbeitsrecht zuzuordnen ist, hängt wesentlich vom Vorliegen einer Arbeitnehmereigenschaft ab. Dem Begriff des Arbeitnehmers kommt damit zentrale Bedeutung zu. Dennoch findet sich keine gesetzliche Begriffsbestimmung. In der juristischen Literatur und Rechtsprechung wurde deshalb eine nunmehr verbindliche Definition des Arbeitnehmerbegriffs entwickelt. Demnach ist Arbeitnehmer, wer aufgrund eines privatrechtlichen Arbeitsvertrages in persönlicher Abhängigkeit Dienstleistungen in Form von abhängiger Arbeit erbringt.

Arbeitsrechtsvertrag

Was sich aus dieser Definition des Arbeitsrechts ergibt.

Aus dieser Definition ergibt sich auch die zum Teil einseitige Stoß- und Schutzrichtung des modernen Arbeitsrechts. Dieses hat die Funktion, das kräftemäßige Ungleichverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber auszugleichen. Bei typisierender Betrachtung ergibt sich nämlich, dass der Arbeitgeber aufgrund seiner finanziellen Mittel, Markterfahrung und faktischen Stellung dem angestellten Arbeitnehmer wesentlich überlegen ist. Das zeigt sich schon darin, dass die Mehrzahl der Arbeitsverträge nicht auf Augenhöhe ausgehandelt, sondern vom Arbeitgeber den jeweiligen Angestellten zur Unterschrift vorgelegt wird. Das Arbeitsrecht in seiner Stellung als Sonderschutzrecht des Arbeitnehmers stellt deshalb verbindliche Regelungen auf, die nicht durch einfache Verträge ausgehebelt werden können. Arbeitsgesetze lassen deshalb Abweichungen üblicherweise nur zu Gunsten des Arbeitnehmers zu. So legt das Mindestlohngesetz (MiLoG) beispielsweise einen einheitlichen Mindestlohn für das gesamte Bundesgebiet fest. Dieser darf, wie § 3 MiLoG klarstellt, nicht unterschritten, wohl aber übertroffen werden. Die Vereinbarung eines höheren Lohnanspruchs bleibt hierdurch möglich, während eine Absenkung verhindert wird. Derartige Regelungen sind typisch für das Arbeitsrecht.

  • Eigenständiges Teilgebiet des Zivilrechts
  • Regelt Verhältnis zwischen Arbeitnehmer & Arbeitgeber
  • Arbeitnehmer ist schutzbedürftig

Die speziellen Wertungen des Arbeitsrechts stellen hohe Anforderungen an einen Rechtsanwalt. Dieser muss sowohl die allgemeinen Normen des Zivilrechts, die auch für das Arbeitsrecht von großer Bedeutung sind, kennen, als auch die gesonderten Arbeitsgesetze sicher beherrschen. Es ist deshalb ein hohes Maß an Fachkunde und Erfahrung gefordert, um eine arbeitsrechtliche Auseinandersetzung erfolgreich zu bestreiten.